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Neues Mutterschutzgesetz verabschiedet



Das Mutterschutzgesetz wurde umfassend überarbeitet. Ab dem 01.01.2018 löst es das bisherige Mutterschutzgesetz sowie die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz ab.

Unter anderem definiert das Mutterschutzgesetz Tätigkeiten, bei denen Mütter unverantwortbaren Gefährdungen ausgesetzt sind. Hinsichtlich der Gefahrstoffe werden für die Identifikation dieser Tätigkeiten Gefahrenklassen und -kategorien angegeben. Unzulässig ist damit eine (mögliche) Exposition mit Stoffen und Gemischen, die wie folgt eingestuft sind:

Keimzellmutagenität, Kategorie 1A oder 1B (H340),

Karzinogenität, Kategorie 1A oder 1B (H350, H350i),

Reproduktionstoxizität, Kategorie 1A, 1B oder 2 oder die zusätzliche Kategorie im Fall von Wirkungen auf oder über die Laktation (H360, H361, H362),

spezifische Zielorgan-Toxizität nach einmaliger Exposition, Kategorie 1 (H370),

akut toxisch, Kategorie 1, 2 oder 3 (H300, H301, H310, H311, H330, H331).

Außerdem sind Tätigkeiten mit Blei oder Bleiderivaten verboten, die vom Körper aufgenommen werden können, sowie die Tätigkeit mit Stoffen, die mit der Bemerkung Z (Stoffe, die trotz Einhaltung eines Arbeitsplatzgrenzwertes das Kind im Mutterleib möglicherweise schädigen können) versehen sind.

Sofern die Arbeitsplatzgrenzwerte eingehalten werden (insbesondere bei Stoffen mit der Bemerkung Y - diese Bemerkung bedeutet, dass bei Einhalten des Arbeitsplatzgrenzwertes keine Fruchtschädigung zu befürchten ist), und der Stoff nicht aufgrund seiner Wirkung auf/über Laktation eingestuft ist, ist die Gefährdung jedoch nicht unverantwortbar.

Genauere Angaben sind in § 11 des neuen Mutterschutzgesetzes zu finden.

Das Mutterschutzgesetz ist hier veröffentlicht: 

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/text.xav?SID=&tf=xaver.component.Text_0&tocf=&qmf=&hlf=xaver.component.Hitlist_0&bk=bgbl&start=%2F%2F*%5B%40node_id%3D'262889'%5D&skin=pdf&tlevel=-2&nohist=1